Forum Recht

Gestern war mein Termin zur Rechtfertigung. Das hat 10 Minten gedaurt. Man hat festgestellt, dass mein Auto weder weiß, noch sportlich, noch tiefergelegt ist, sondern grau und eine Kombilimusine (Familienauto), bzw. dass ich um diese Zeit mit meinem Auto auf einem anderen Platz war.

Mein Angebot ...

Bei dieser Fragestellung haben Sie meiner Ansicht nach jedenfalls eine richtige Lenkerauskunft abgegeben. Ihrer Äußerung ist klar zu entnehmen, dass Sie mit dem Fahrzeug zum fraglichen Zeitpunkt in Schwechat waren. Welche sonstige Information hätte sich die Behörrde erwartet. Eigentlich hätte bei ...

1.) Worüber sollten Sie in der Lenkerauskunft Auskunft geben? Wie war die genaue Frage?

2.) Das Verfahren wegen des Verkehrsverstoßes sollten sie locker "gewinnen", wenn die Angaben des Anzeigers schon so abweichend sind. Nehmen Sie Fotos Ihres Autos zum Termin mit.

MfG
RA Michael Gruner
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Chronology:
1. Am 13.02.2009 habe ich von der Polizei einen NICHT angeschriebenen Brief bekommen, mit der Aufforderung gemäß §103 Abs. 2 KFG 1967, binnen zwei Wochen Auskunft zu erteilen, wer das KFZ mit MEINEM Kennzeichen am 06.02.2009 um 13:33 Uhr gelenkt hat.

2. Zwei Stuneden nach dem Empfang ...