Forum Recht

Person A hat die Rechte an seinem Programm wiederbekommen. Abgesehen davon hätte er Person B nicht getäuscht und unrechtmäßig bereichert auch nicht.

Sehr geehrte Damen und Herren,

man nehme an, Person A (minderjährig) schließt mit Person B (erwachsen) einen Rechtsvertrag. Der Rechtsvertrag regelt einen Verkauf. Dieser wird von Person C, dem gesetzlichen Vertreter von Person A, als nichtig ("schwebend unwirksam") erklärt.

Was ist, wenn Person C ...

Sehr geehrte Herr Dragur,

ein Vertrag muss nicht zwingend eine Unterschrift zum Zustandekommen haben. D.h. Sie haben mit dem Klick auf "Ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese", sich einverstanden erklärt und somit einen rechtsgültigen Vertrag geschlossen.

Wahrscheinlich haben Sie in den AGB ...

Sehr geehrte Damen und Herren,

wenn du das Foto selbst gemacht hast, ist es dein geistiges Eigentum und damit haben Sie alle Rechte daran. Kontaktieren Sie den Betreiber bzw. den Verwender des Fotos/der Fotos und fordern Sie ihn auf, die Fotos zu entfernen. Tut er dies nicht, können Sie rechtliche ...

Sehr geehrte Damen und Herren,

wenn Person A aus Österreich kommt und eine Website auf einem deutschen Server mit einer .de-Domain, sprich auch einer deutschen Domain, betreibt, welches Recht gilt dann? Das österreichische oder das deutsche Recht?

Wenn Person A auf dieser Website dann einen ...

Sehr geehrte Damen und Herren,

das ist leider Gottes sehr schwierig. Sie müssten ein Zivil-Verfahren anstrengen. Das dauert Jahre. Ich würde Ihnen empfehlen, erstmal immer die Polizei zu rufen, wenn Sie so belästigt werden.

Ich glaube irgendwann wird den Eltern das ständige: "Guten Tag, hier ist ...

Sehr geehrte Damen und Herren,

seien Sie nicht besorgt. Sie müssen sicherlich nichts zahlen. Die Leistung wurde nämlich nicht von Ihnen sondern von Dritten, von Betrügern oder was auch immer, "bezogen". Sie haben wohl kaum das Datenvolumen so dermaßen überzogen, dass Sie 1000 Euro zahlen müssen ...

Sehr geehrte Damen und Herren,

meines Erachtens sind die Beiträge das geistige Eigentum des Benutzers. Daher wäre der Forum-Betreiber dazu verpflichtet, diese zu löschen.

Allerdings kann man das mit den Nutzungsbedingungen umgehen, so wie ich es mache. Der Benutzer würde sich damit einverstanden ...

Hins. Gewerbe:

§ 8 GewO, und ansonsten: Sie können als mj (fast) keine rechtsgültigen Verträge abschließen, also...

Hmmm ... . Warum? Er kann problemlos Rechtsgeschäfte abschließen. Nur sind diese danach schwebend unwirksam. D.h. sein gesetzlicher Vertreter müsste nachträglich zustimmen.

Mit ...

Sehr geehrter Herr Neuling,

widersprechen Sie schriftlich dem Vertrag. Danach müssen Sie keine weiteren Schritte unternehmen. Die Gewinntaktik dieser Unternehmen besteht nur daraus, den Kunden Angst zu machen.

Erst wenn Sie, schon wie gesagt, einen Brief von einem Anwalt bekommen, können, aber ...

Sehr geehrter Herr clem,

in Österreich ist es leider nicht möglich, ein Gewerbe unter 18 Jahren zu eröffnen. Auch der gesetzliche Vertreter kann hierfür keine Erlaubnis erteilen. Da ich davon ausgehe, dass Sie Ihre Dienste auf einer Website anbeiten würden und der Tätigkeit regelmäßig nachgehen ...

Sehr geehrter Herr Schmido,

Sie müssen unbedingt als erster Strafanzeige erstatten. Schon dass die Person Sie auf offener Straße angegriffen hat, ist strafbar. Sie muss Sie also nicht verletzt haben.

Die Notwehrsituation war gegeben. Die Anwendung des Pfeffersprays war meines Erachtens ...

Herzlichen Dank. Ich habe auch beim Anwalt angerufen, der sagte mit dasselbe.

LG

Sehr geehrte Damen und Herren,

man nehme an, eine Person, welche 16 Jahre alt und somit noch nicht volljährig ist, verkauft eine von ihr programmierte Software. Dazu wird ein Kaufvertrag geschlossen, in dem steht, dass alle Nutzungsrechte ohne Ausnahme dem Käufer übergehen. Der Verkäufer bekommt ...