Forum Recht

...Studienliteratur ist lukrativ und wird daher bei Manz derzeit noch rein analog angeboten; die allgemeine Stimmungslage für Risikofinanzierung von Start-Ups usw. ist ungünstig, das kann auch eine brandneue und noch so flexible Rechtsform nicht ausgleichen...

…als Ausgleich für Studenten mit wenig Einkommen gibt es bekanntlich Stipendien und Beihilfen über die Studienbeihilfenbehörde (ÖH), auf die man jedoch im Gegensatz zur Arbeitslosen oder MiSi leider keinen Rechtsanspruch hat…

…um finanzielle Belastungen seitens des Staats für den Bürger leichter vorhersehbar zu machen, sind die Steuergesetze bekanntlich besonders detailreich und ändern sich auch ständig-dauernd, deswegen gibt’s ja Steuerberater…

…je nach Bescheid-Typ sind bei Fehlen von Formerfordernissen als Rechtsfolgen neben der Anfechtbarkeit oder der absoluten Nichtigkeit auch die Unbeachtlichkeit der Mängel vorgesehen…

….Wirtschaftsrecht ändert sich sowieso ständig, weil im Gegensatz zu Sozialgesetzen ein weniger hoher Grad an gesetzlicher Vorbestimmtheit nötig ist und daher eine größere Flexibilität in der Vollziehung möglich ist bzw. kann der zuständige Minister jederzeit mit einer Weisung oder Erlass ...

...in der Literatur laufen Texte mit persönlicher Abrechnungsabsicht unter "Schlüsselroman"...

...wichtig ist, dass die Vertragspartner genau wissen was sie wollen und dass auch aus einer mündlichen Vereinbarung die Absichten und Vorstellungen der Vertragspartner immer möglichst klar hervorgehen...

...z.B. wenn ein entschuldigender Notstand nach § 10 StGB vorliegt...

…jedes Spiel ist eine Art von Wette, dessen Preisgeld man gem. § 1271 ABGB gerichtlich nicht einklagen kann; gem. § 1174 Abs. 2 ABGB kann ein zum Zweck eines verbotenen Spiels gegebenes Darlehen ebenfalls gerichtlich nicht zurückgefordert werden…

…an der russischen Grenze zu Nordkorea kann man scheinbar ganz legal packenweise gefälschtes Nordkorea-Geld kaufen…

…welche KI hat schon viel Erfahrungen mit Erben und Vererben - viele Erbstreitigkeiten landen vor Gericht, weil oft nur die juristischen Aspekte, die menschlichen Beziehungen jedoch zu wenig berücksichtigt werden…

...für Eingriffe in DSGVO usw. muss „berechtigtes Interesse“ nachgewiesen werden...

...für die Aktenaufbewahrung gibt's keine eisernen Regeln, denn jede Behörde erstellt nach der jeweils geltenden Skartierordnung einen eigenen Aktenausscheidungsplan, welche Akten oder Aktenteile wann vernichtet werden bzw. welche auf Dauer aufzubewahren sind, z.B. aus Gründen der Rechtspflege und ...

Im Fall des Falles geht es auch darum, ob eine Aufsichtsperson überhaupt geeignet ist.

Die Sozialabteilungen der Bundesländer suchen beständig freiwillige Bereitschaftspersonen zur Unterstützung von Familien in Schwierigkeiten, die dafür auch eine finanzielle Abgeltung erhalten, wofür es allerdings ...

Ihr Gesuch übersteigt den Ermessensspielraum der Frau Steinbrenner und des Amtsleiters bei weitem!

Für alle Beamten der Hoheitsverwaltung gilt nämlich das strenge Legalitätsprinzip des Art. 18 Abs. 1 BVG, d.h. die Beamten müssen sich nicht nur wie die Bürger an alle Gesetze halten, sondern auch an ...