Forum Recht

Danke für die Antwort. allerdings geht es mir nicht um das Betreten eines Waldes, sondern das befahren einer Forststraße, bzw. einer Straße mit allgemeinem Fahrverbot.

Sehr geehrte Fachleute, ich möchte gerne wissen, ob das befahren von Forststraßen mit allgemeinem Fahrverbot erlaubt ist? hab das definitiv nicht gefunden. Einmal gilt der E-Scooter als Fahrrad, aber nicht immer.

gesetzlicher Enterbungsgrund: Pflichtteilsberechtigte können nur enterbt werden, wenn zumindest einer der folgenden Enterbungsgründe vorliegt:

Sie haben gegen den Verstorbenen oder dessen nahe Angehörige eine strafbare Handlung gesetzt, die nur vorsätzlich begangen werden kann und mit mehr als ...

Vielleicht ist auch folgender Link nützlich?
https://www.oesterreich.gv.at/themen/gesetze_und_recht/erben_und_vererben/1/2/Seite.792041.html#Pflichtteilsrecht.

Hallo alles2, könnten sie auch angeben, wie die Hinterfragung aussehen sollte? Danke

https://www.mietervereinigung.at/News/841/44146/Ausmalen-alles-was-Recht-ist

Autowaschen auf öffentlichem Grund (Straße) ist verboten. Mein Auto steht Tag und Nacht bei jeder Witterung - Regen- auf der Straße. dürfte ich den Saharastaub mit klarem Wasser abschwemmen oder muss ich warten, bis dies der nächste Regenguss macht? Bezieht sich das Verbot womöglich lediglich auf ...

Hallo Daniel_Fragen: Wie hast du die Wanzen schließlich wegbekommen?

https://www.baderlach.gv.at/Buergerservice/Informationen/Bauen_und_Wohnen/Aufschliessungsabgabe/Ergaenzungsabgabe

Taxativ ist abschließend, vollständig oder erschopfend.
Demonstrativ ist nicht abgeschlossen, nicht vollständig

Da niemand antwortet, versuche ich es: Bin kein Jurist, sehe ihre Frage vielleicht unglücklich gewählt
Ich, als Hausbesitzer, kann das Hausrecht anwenden. Die Polizistin, die ein Strafmandat ausstellt, wendet Gesetz an usw. Das Recht geht vom Volk aus – Art 1 B-VG. Beamte wirken auf Grund von ...

Beispiele:
1, Alle diesem Bundesgesetz widersprechenden Bestimmungen in anderen Bundesgesetzen treten mit Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes außer Kraft.“
2. „§ 4 des XY-Gesetzes tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2012 [oder mit Wirkung vom 1. Januar 2013] außer Kraft.“ Insbesondere werden dann § 1 ...

Nenad023: im ersten link lässt sich nicht ableiten, dass eine "Hauptstraße A" eine Vorrangstraße wäre (lediglich von besonderer Bedeutung, m.M. für den Straßenerhalter), im zweiten link sind alle "Hauptstraßen A" aufgelistet und da sind mehrheitlich sicher Straßen, die keine Vorrangstraßen sind ...

Meine Recherche: Hauptstraßen A sind nicht automatisch Vorrangstraßen. Sogar Fußgängerzonen können eine" Hauptstraße A" sein. Z.B.; Graben, Haarhof usw.

In Wien:
Bürgerinformation der Polizei
Telefon: 01-313 10-78 900
E-Mail: polizei-info-wien@polizei.gv.at
Webseite: www.polizei.gv.at