Forum Recht

[quote="Manannan"].... Den § 31 VStG interpretieren Sie falsch. Vielmehr darf nach Ablauf dieser Frist keine Verfolgungshandlung mehr gesetzt werden, wenn eine solche bis dato nicht erfolgt ist. ......

Zusatzfrage:
Beispiel: Es ergeht eine Strafverfügung wegen Verletzung des § xy, StVO. In einem ...

Ich bedanke mich für die Antwort bei "Manannan".

Gemäß VStG §31 muss nunmehr bei eine Verwaltungsübertretung erst innerhalb eines Jahres (früher waren es innerhalb von 6 Monaten) eine Strafverfügung ergehen. Ergeht die Strafverfügung ehestens (z.B. innerhalb von 5 Monaten) und wird diese beeinsprucht, so ist die Behörde gemäß AVG §73 verpflichtet ...

Nur zur Wiederholung:
Problem:
Rechtseinbiegen von einer Straße mit nur einem Fahrstreifen (für das Rechtsabbiegen) in eine Straße mit zwei Fahrstreifen (für die rel. Richtung). Durch VSA geregelte Kreuzung.

RS UVS Niederösterreich 1993/05/12 Senat-HO-92-026:
Rechtssatz
Gemäß §13 Abs1 StVO 1960 ist ...

Scheint doch nicht so klar zu sein. Siehe Beitrag: "Abbiegen - erst eine Fahrspur, dann zwei 6 johi 842 03.02.2011, 19:36 schanzenpeter".

§ 13 Abs 2a StVO

(2a) Auf Kreuzungen mehrstreifiger Fahrbahnen ist der Fahrstreifen, der vor dem Einbiegen befahren wurde, auch beim Einbiegen zu benützen. Der Lenker eines Fahrzeuges darf den Fahrstreifen wechseln, wenn er sich überzeugt hat, daß dies ohne Gefährdung oder Behinderung anderer ...

Nach "http://forummobilitaet.wordpress.com/2011/09/20/knifflige-verkehrssituationen-hatten-sies-gewusst/" 9. Beispiel hat der Rechtsabbieger freie Spurwahl. Dies scheint nach der (österreichischen) StVO nicht gedeckt zu sein. Zumindest ich finde nichts Diesbezügliches.

Gemäß StVO § 13 (1) (Österreich) muss rechts in kurzem Bogen eingebogen werden.
Wie sieht es aus, wenn die Straße, in der man einbiegt mindestens zwei Fahrbahnen in dieselbe Richtung aufweist. Muss man unbedingt die rechte Spur nehmen, oder darf man zwecks Einordnung für das Linksabbiegen bei einer ...

<t>Nach StVO §13 (1) ist rechts in kurzem Bogen einzubiegen.Heißt das, dass man unbedingt die rechte Spur nehmen muss, auch wenn die Straße - in die man einbiegt - mindestens zwei Fahrstreifen in der relevante Fahrtrichtung hat? (Grund: Man will für das Linksabbiegen bei einer folgenden Kreuzung ...