Forum Recht

Danke

Ein Vorkaufsrecht wurde rechtskonform nicht eingelöst. Zweifelsfrei.
Muss der Vorkaufsberechtigte nun der grundbücherlichen Löschung des Vorkaufsrechtes zustimmen oder reicht die schlüssige Vorlage von Dokumenten.
Einfacher gesagt: ich bin Vorkaufsberechtigter, ich wurde rechtzeitig verständigt, ich ...

Ich habe die Antwort bis heute überlesen. Ich habe die Angaben mit Zeit versehen!
Wie gesagt, ungerechtfertigte Bereicherung greift nicht? E hat sich ja ungerechtfertigt bereichert.

Einzelhändler (E) kauft Ware vom Großhändler (G), dieser vom Produzenten (P).
G ruft nun Ware von E zurück (nicht verkehrsfähig) (auf Anordnung von P).
G hat mit E einen Vertrag "G haftet nicht für Schäden, die aufgrund von Handlungen Dritter oder aufgrund höherer Gewalt verursacht wurden. Steht E ...

Ein Vertrauensmann (V) verkauft die ihm zur Benützung überlassenen Gegenstände an einen Dritten (D/2012). D leistet an V eine Zahlung. Der Eigentümer (E) erhält kein Geld.
E erfährt von diesem Umstand erst, als er in einer Klage gegen die Verwahrer der Gegenstände (VV/2015) von D eine ...

Eine Frage an alle Eigentumsrechtsexperten:

Es erfolgt ein Verstoß gegen StVo § 23 (3). Das parkende Kfz steht ca. zur Hälfte über mehrere Stunden auf der Zick-Zack-Linie. Die abgeschrägte Boardsteinkante ist auch ca. zur 1/2 verparkt. Die Einfahrt selbst ist noch frei, jedoch ergib sich aufgrund ...

Es gibt ein gerichtlich bestätigtes Vergleichsurteil, dass Person A die Gebäude von Person B nicht betreten darf (Person A verpflichtet sich ab sofort, das xxx über sämtliche Eingänge nicht mehr zu betreten, dies bei sonstiger Exkution".
Dieser Vergleich hat mehrere Jahre bebraucht.
Nun lehnt Person ...

Ein Lieferant (ein landwirtschaftlicher Betrieb) eines speziellen Produktes, das im Bezrik sehr gefragt und bekannt ist (90 % Marktanteil in diesem Raum an diesem Produkt) sieht bei Lieferung, dass ein neuer günstigerer Lieferant (nicht aus dem Bezirk) im Einzelhandelsgeschäft vorhanden ist. Auch ...

Betriebskostenanteil würde ich eher als monatlich pünktlich beurteilen, oder?

Geschätzter Lexlegis,
im Protokoll der letzten Verhandlung wurde von E folgender Satz gesproche:
Befragt, ob die Möbel nun den Erben von TA gehören: "Das ist eine rechtliche Frage, die ich nicht klären kann. Uns gehören die Möbel nicht, nachdem sie ja B an die TA verkauft hat. Ich habe eigentlich ...

Gültiger Exekutionstitel (prätorischer Vergleich mit Ausfertigung) lautet auf: Zahlung am 1. eines Monats (regelmäßig).
Gegner zahlt aber immer zwischen 5. und 10. eines Monats.
Gibt es eine Möglichkeit, bereits am 2. Exekution zu beantragen (Formulare und Einreichung ist ja Online möglich) und was ...

DANKE!
Ende Oktober sind wir dann schlauer, ich werde gerne berichten.
Jedenfalls ist das eine superdetaillierte, aufwändige Antwort, dafür herzlichst Dank an so einem schönen Tag!!

Lieber Lexlegis,
nichts lieber als das, danke für das Angebot.

1: Klage auf Herausgabe
Kläger: T, Beklagter: E
Schriftsatz: T ist Eigentümerin von 2 Möbelgruppen, welche T im Geschäft gekauft hat. E ist unrechtmäßig im Besitz und trotz Aufforderungen zur Herausgabe wird dies verweigert. 2 ...

Lieber Schenzenpeter,
danke für das Mitgefühl.
Tja, wenn Sie wüssten! B wohnte im Haus von T (natürlich gratis Kost und Logis) und wollte nicht ausziehen. Da fing alles an. T ist über ein 1/2 Jahr nicht in der eigenen Wohnung gewesen (Gewalt etc.), erst 12 Monate später durch einen GNADENAKT eines ...

Ergänzende Frage:
gemäß ZPO §22 hätten E ja den Auktor nennen müssen. Reicht die Nennung einer toten Tante um sich der Verpflichtung der Streitverkündung an die vermutlichen Eigentümer zu entbinden? Wenn E keinen Auktor nennt, selbst aber behauptet im Namen eines Dritten zu verwahren... ist dann ...